Fraktion

Gedenken zum Antikriegstag - "Sei die Veränderung, die du in der Welt sehen willst!"

Am 1. September ist offizieller Antikriegstag und dieses Jahr jährt sich der 1. Weltkrieg zum 100. Mal. Hierzu veranstaltet die SPD jedes Jahr eine Veranstaltung um der Opfer zu gedenken. Veranstaltungsort ist die Gedenkmauer „Wege der Erinnerung“ am US Airfield in Filderstadt-Bernhausen. Die diesjährige Rede hielt Neu-Stadträtin Nathalie Schönfeld. Ihre emotionale Rede berührte alle der fast 20 Anwesenden. Schönfelds Hauptanliegen war, dass man nie aufhören darf für Frieden zu kämpfen, da dieser nicht selbstverständlich ist. Ein treffendes Zitat Mahatma Ghandis nannte Sie in ihrer Rede auch: Be the change you want to see in the world. –Sei die Veränderung, die du in der Welt sehen willst.

Nathalie Schönfeld mit beiden Beinen in der Gemeinderatsfraktion

Zur Innenstadtentwicklung Bernhausens fand in Stuttgart für die Gemeinderäte aller Fraktionen ein Workshop statt. Beim Brainstorming wurde zwischen den Fraktionen, zwischen neuen und erfahrenen Mitgliedern des Gemeinderats sehr gut zusammengearbeitet. Dabei ging es darum, die Innenstadt Bernhausen positiv und funktional zu entwickeln. Das werden wir auch in den anderen Ortsteilen beherzigen. Die SPD will keinen Neid zwischen den Ortsteilen, sondern gute Ergebnisse für die Ortsteile und für ganz Filderstadt. Unser Bild zeigt den SPD-Fraktionsvorsitzenden Walter Bauer mit dem jüngsten Mitglied des Gemeinderates und der SPD-Fraktion Nathalie Schönfeld.

Besuch der SPD-Filderstadt bei Firma Gutperle

Es ist eine wichtige Aufgabe der SPD, den Kontakt zu den Betrieben in Filderstadt zu pflegen. Jüngst waren die Stadträte Walter Bauer, Cornelia Olbrich, Alfred Weinmann und Vorstandsmitglied Andre Alkapon beim Geschäftsführer der Firma Gutperle, Bernd Schmidt im ehemaligen Morat-Gebäudkomplex zu einem Gespräch vor Ort.

Die Firma Gutperle führt die Vermietung und Verwaltung von Büro-, Lager-, Produktions-, Ausstellungs-, und Verkaufsflächen durch. Gutperle und Partner ist Grundstückseigentümer des Gewerbeparks Filderstadt-Bonlanden mit einer Größe von über 84.200 m². Die Mietfläche umfaßt rund 74.000 m². Zum Gewerbepark gehört auch der EDEKA-Center Gebauer mit einer Verkaufsfläche von ca. 5.000 m².    

Bild: v.l.n.r. Geschäftsführer Bernd Schmid von der Firma Gutperle, die SPD-Stadträte Alfred Weinmann, Walter Bauer, SPD-Vorstandsmitglied Andre Alkapon und SPD-Stadträtin und stellv. Vorsitzende des Ortsvereins und der Fraktion Cornelia Olbrich vor dem Gebäudekomplex in der Fabrikstraße in Bonlanden.

SPD-Fraktion zu Besuch bei der Firma BOSS
Bei der Einweihung des BOSS-Gebäuzdes in Bonlanden waren auch  Mitglieder der SPD-Fraktion dabei: Walter Bauer, Bernd Menz, Cornelia Olbrich, Nathalie Schönfeld, Rolf Steck. Die Mitglieder der SPD-Fraktion freuen sich, dass es gelungen ist, das Gewerbegelände nach weit über 10-Jahren Dornröschenschlaf zu vermarkten und die Basis für viele Arbeitsplätze zu schaffen.  Derzeit finden dort 250 Mitarbeiter/innen ihren Arbeitsplatz. Perspektivisch kann eine Erweiterung von weiteren 250 Arbeitsplätzen erfolgen.
Bild v.l.n.r.: Rolf Steck, Cornelia Olbrich, Nathalie Schönfeld, Walter Bauer, nicht auf dem Foto: Bernd Menz  oder Alternative: Nathalie und Cornelia

Sterbehilfe - ein Thema nicht nur in Filderstadt
Runder Tisch in der Filderklinik

Lediglich in Esslingen und Stuttgart gibt es derzeit Hospize, in Filderstadt und in unserer Nachbarstadt L-E sind Ehrenamtliche engagiert und in der Filderklinik wurde eine Palliativstation eingerichtet, die in den kommenden Jahren ausgebaut werden soll.

Die SPD-Fraktion Filderstadt hat in der letzten Haushaltsrede verstärkte Unterstützungen angeregt.

Erst seit Kurzem ist dieses wichtige und ernste Thema, wie man in Würde sterben kann, stärker ins Bewusstsein der Öffentlichkeit gerückt. Auch im Deutschen Bundestag fanden 2014 bereits Orientierungsdebatten zum Thema Sterbehilfe statt. Vermutlich im Herbst wird der Bundestag fraktionsoffen über verschiedene Gruppenanträge beraten und abstimmen. Am 30.03.2015 fand ein vom Nürtinger SPD-Bundestagsabgeordneten, Rainer Arnold, organisierter runder Tisch zum Thema Sterbehilfe in der Filderklinik mit verschiedenen Experten statt. Dabei ging es Rainer Arnold nicht nur darum, das Thema aus der medizinischen, rechtlichen Sicht und unter ethischen Gesichtspunkten zu diskutieren, sondern auch den Sachverstand der Menschen, die tagtäglich mit Sterbenden zu tun haben, zu hören, um sich eine Meinung zu bilden.

Volker Ernst, kaufmännischer Geschäftsführer der Filderklinik, sieht es als Aufgabe der Klinik an, nicht nur den Eintritt ins Leben, sondern auch das Sterben zu begleiten. Die Familie müsse dabei integriert werden. „Ich bin froh, dass dieses Thema nun auch in den Fokus der Politik gerückt ist“, so Ernst.„Viel ist bereits erreicht worden mit der Vorsorgevollmacht bzw. der Patientenverfügung“, betontArnold.Für 98% der Fälle seien zudem bisher die gesetzlichen Bestimmungen klar, nur bei einer kleinen Fallzahl gebe es Schwierigkeiten, doch diese Grauzone mit einer neuen gesetzlichen Regelung Gewicht zu verleihen sehen viele Teilnehmer kritisch.Walter Bauer, SPD-Fraktionsvorsitzender in Filderstadt, merkte zudem an, dass man das Sterben nicht zu Ende regulieren könne.

Die strittigen Fälle seien das Töten auf Verlangen, also die aktive Sterbehilfe, die bisher strafbar ist, sowie die Beihilfe zur Selbsttötung, die straffrei sei. Strafrechtlich sind diese beiden Fälle damit geregelt, doch die Mediziner in der Runde, namentlich Thorsten Lukaschewski, Vorsitzender Ärzteschaft Nürtingen/Kirchheim, sowie Dr. med. Stefan Hiller, Leitender Arzt Zentrum Integrative Medizin / Palliativmedizin der Filderklinik, betonen, dass Ärzten in Deutschland die Beihilfe zum Suizid nach dem Standesrecht bzw. dem Berufsrecht verboten sei. So verpflichte das Berufsethos den Arzt, Hilfe zum Leben zu leisten, nicht Hilfe zum Sterben obwohl das Sterben natürlich individuell begleitet wird.Verstößt ein Arzt gegen das Berufsrecht, kann er seine Zulassung verlieren. Allerdings ist das Berufsrecht der Ärzte in den Ländern unterschiedlich streng geregelt, was die Sterbehilfe angeht.„Wichtig ist es hier die Spielräume für die Ärzte zu erweitern, da sind jedoch die Ärztekammern gefragt“, meint der Bundestagsabgeordnete Arnold und weiter: „Die Meinungen der Ärzte zeigen mir, dass man nicht alles bis ins kleinste Detail gesetzlich regeln muss.“

Einig waren sich Rainer Arnold sowie die Teilnehmer des runden Tischs, dass eine kommerzielle oder in Vereinsform organisierteSterbehilfe sowie die aktive Sterbehilfe generell abgelehnt werden. Es solle kein Geld mit dem Leid der Menschen verdient werden. Auch die Vorschläge detaillierte Regelungen für die passive Sterbehilfe parlamentarisch zu beschließen, fanden in der Runde wenig Zustimmung.Vielmehr kommt es darauf an, die Palliativ- und Hospizpflege auszubauen und den Menschen in akuten Lebenskrisen und verzweifelten Situationen zu helfen. Auch sei jeder Sterbeprozess anders, so ElkeKaschdailewitsch, Krankenschwesterin der OnkologiePalliativCareFilderklinik. Der Tod gehöre zum Leben dazu und das Leiden auch, man müsse den Menschen im gesamten Kontext sehen und ihn auch in der Krankheit im Leben integrieren, meint Dekan Kiess. Susanne Kränzle, Gesamtleiterin des Hospiz Esslingen sowie zweite stellvertretende Vorsitzende des Hospiz- und PalliativVerband Baden-Württemberg e. V., berichtet aus ihrer 20-jährigen Erfahrung: „Der Weg der indirekten oder passiven Sterbehilfe wird zu wenig diskutiert“. Es sei jedoch so, wenn es eine gute Palliativversorgung gebe, würde der Sterbenswunsch gegen null tendieren, so Kränzle. Dies bestätigten auch die Ehrenamtlichen der Hospizgruppe in Leinfelden-Echterdingen, Frau Stumpf-Rühle und Frau Wielandsowie in Filderstadt, Frau Weinmann, und setzen hinzu, dass die Politik gefragt sei, dies zu gewährleisten. Auch der Evangelische Klinikseelsorgerin und Pfarrerin an der Filderklinik, Susanna Herr, war es wichtig zu betonen, dass es darauf ankäme, auf die Sorgen und Ängste der Menschen einzugehen und sich Zeit zu nehmen. Die Mitarbeitenden in den Alten- und Pflegeheimenmüssten weiter speziell geschult werden, so dass sie hospizliche Funktionen wahrnehmen können. Dr. med. Ernst Bühler, Vorsitzender der Esslinger Initiative „Vorsorgen- selbst bestimmen e.V.“, fragte sich auch, ob Ärzte durch ihr Selbstverständnis dafür generell qualifiziert wären oder noch eine Ausbildung absolvieren müssten. Auch Klaus Maschek, VdK-Kreisverbandsvorsitzender Nürtingen, hob hervor, man müsse ein menschenwürdiges Sterben ermöglichen und betonte, dass es sehr wichtig sei, auch die „Spezialisierte Ambulante Palliativversorgung“ weiter zu stärken.Ein Wunsch der Teilnehmer war, dass die Menschen sich schon frühzeitig mit dem Tod beschäftigen sollten. Gerade auch in guten Zeiten sollte man Wege zu einem erfüllten Leben suchen und sich mit dem Loslassen beschäftigen.

Einspruch gegen das Planfeststellungsverfahren Stuttgart 21 Planabschnit 1.3 des Fraktionsvorsitzenden Walter Bauer an das Regierungspräsidium Stuttgart:

Sehr geehrte Frau Bühler,
sehr geehrte Damen und Herren,

am Flughafenbahnhof und an der Rohrer Kurve wurden in einer Absprache zwischen der DB, dem Landesverkehrsminister, der Region Stuttgart und der Stadt Stuttgart ein Kompro-miss verhandelt. Nachdem dieser Kompromiss offenbar ins Verfahren eingebracht – aber in keinem öffentlichen Verfahren verhandelt worden ist, möchte ich folgende Einwendungen erheben und Lösungsvorschläge unterbreiten:

Der Berliner Kompromiss reicht nicht aus.

Flughafen Bahnhof plus mit eingebundenem drittem Gleis – Züge zwischen Zürich und Stuttgart machen Kopf – Ein Eingriff in das gesamte Plieninger Feld entfällt!

Zunächst ist zu begrüßen, dass bei den Verhandlungen über den Flughafenbahnhof der Versuch unternommen wurde, eine Verbesserung der Antragstrasse auf den Weg zu bringen. Das dritte Gleis neben der S-Bahn wäre eine spürbare Verbesserung. Bereits bei den Erörterungsverhand-lungen im Rahmen des Planfeststellungsverfahrens im Oktober 2014 hatte ich diese Variante dar-gestellt, erwogen, letztlich aber als mit zu vielen Nachteilen behaftet, abgelehnt. Auch die Verbes-serungen in der Rohrer Kurve sind zu begrüßen. Allerdings weist diese Variante mit einem zweiten ICE-Bahnhof im Vergleich zum „Flughafenbahnhof plus“ erhebliche Nachteile auf.

Inhaltliche Gründe:

1. Der Tiefbahnhof würde wie geplant in 27 m Tiefe bleiben und mit ihm seine Probleme:

a) Der Brandschutz im Tiefbahnhof bleibt sehr problematisch,

b) zeitraubender und umständlicher Weg, bis der Bahnsteig über Aufzüge erreicht wird.

c) Wer barrierefrei bauen will, sollte Menschen mit Einschränkungen aber auch Ängste von Fahrgästen berücksichtigen. Für Menschen, die mit klaustrophoben Ängsten zu kämpfen haben (ca 7%), wäre dieser Bahnhof völlig ungeeignet.

Der Flughafenbahnhof plus wäre nur halb so tief und könnte viel bequemer und schneller erreicht werden.

2. Zwei ICE-Bahnhöfe zu erschließen, das ist viel aufwändiger als einen kompakten und übersichtlichen ICE-Bahnhof bei der „Plus“-Lösung zu konzipieren.

3. In dem eingleisigen Bahnhof auf dem dritten Gleis fahren ICE-Züge im Gegenverkehr! Betriebliche Vorteile wie in einem dreigleisigen „Bahnhof plus“ wären nicht möglich.

4. Die Mischnutzung auf der Strecke von Rohr bis nach Echterdingen ist nicht nachhaltig (nur beschränkte Genehmigung bis 2035) und würde durch das dritte Gleis festgeschrieben werden. Eine Nachrüstung wird quasi verhindert.

Dagegen wäre eine Nachrüstung zur Beseitigung des Mischverkehrs beim Flughafenbahnhof plus in späteren Jahren machbar.

5. Breitere Fahrzeuge wie z.B. in Japan können durch die engen S-Bahntunnel nicht fahren. Gleichzeitig wird so die Konkurrenz ausgeschaltet, und Preise können bei der Fahrzeug-beschaffung leichter diktiert werden. In Zukunft werden barrierefreie und bequemere Fahrzeuge im Fernverkehr Erfolg haben wie z.B. der um 43cm breitere japanische Shinkansen, der die gleiche Spurbreite aufweist.

Umweltgründe

6. Der Flughafen plus kann mit einem integrierten dritten Gleis sehr vorteilhaft organisiert werden, so dass das Naturdenkmal Langwieser See und das Plieninger Feld komplett verschont werden. Dies bedeutet: Die Fernzüge aus Zürich machen im Flughafenbahnhof plus „KOPF und werden über Weichen auf das Gleis zum Hbf Stuttgart geführt.“

Finanzielle Gründe

Die Variante „Flughafenbahnhof plus“ erhöht die Nutzungsqualitäten des gesamten Bahnhofs und verbessert seine betriebliche Qualität.

Erhebliche Einsparungen entstehen durch den Wegfall der Unterfahrung der Autobahn, der Fernbahnhauptstrecke und der Über- oder Unterfahrung der Fernbahnneben-strecke zum Flughafenbahnhof und durch den Wegfall von ca. 400- 500m Tunnelstrecke und den Tiefbahnbahnhof. Fazit: Damit werden die Kosten für den zusätzlichen Streckenbau im Westen der Messe mehr als egalisiert, da hier in offener Bauweise gearbeitet werden kann. Die Betriebskosten werden zusätzlich reduziert vgl. auch Vorhaltungen für die Feuerwehr.

7. Der Flughafenbahnhof plus ermöglicht eine klare und kundenfreundliche Gliederung in die Bereiche: Fernbahnhof, S-Bahnhof und Stadtbahnhof U6.

8. Die Einbindung in das Fernbahnnetz und die Verknüpfung mit dem S-Bahnnetz gestalten sich bei der „Plus“-Lösung einfacher,günstiger und zukunftssicherer.

9. Kundenfreundlichkeit ist die Basis für eine bessere Nutzung.

Abwägung:

Bei der Abwägung der Vor- und Nachteile erweist sich die Variante Flughafen Plus mit einem eingebundenen dritten Gleis volks- und betriebswirtschaftlich als deutlich vorteilhafter und zukunftsfähiger.

Mit freundlichem Gruß

Walter Bauer

Helle Begeisterung über Herbstkrämermarkt in Harthausen

Ausnahmslos alle Marktbeschicker beim Krämermarkt in Harthausen waren hoch erfreut, dass ab 2016 in Harthausen wieder ein Herbstmarkt stattfinden wird. SPD-Stadtrat Walter Bauer hatte beim Frühjahrsmarkt bereits eine Befragung durchgeführt, ob bei den Händlern an einem Herbstmarkt Interesse bestehe, und fand große Zustimmung. Auch Vereine und Institutionen in Harthausen äußerten großes Interesse. Der darauf folgende Antrag der SPD-Fraktion fand dankenswerter Weise die Unterstützung der anderen Fraktionen im Gemeinderat.

Neben der wirtschaftlichen Bedeutung für die Händler hat der Krämermarkt auch eine große Bedeutung in der Begegnung der Menschen, die im Zeitalter der Online-Anonymität nicht unterschätzt werden sollte. Vielfältige Gespräche frischen Kontakte auf und beleben das Geschehen im Ortsteil.

Bank an den „Drei Linden“ sanierungsbedürftig

In einem Schreiben an Frau Oberbürgermeisterin Dönig-Poppensieker fragte Stadtrat Bauer, ob es möglich sei, die Rundbank an dem beliebten Ausflugsziel und Harthäuser Wahrzeichen „Drei Linden“ zu sanieren. Diese Bank an dem Naturdenkmal sei leider in einem sehr schlechten Zustand. Bauer bat die Oberbürgermeisterin: „Es wäre schön, wenn diese Sanierung noch zeitnah erfolgen könne.

Das Planfeststellungsverfahren im Abschnitt 1.3 zu Stuttgart 21 darf nicht konterkariert werden!
SPD-Fraktionschef Walter Bauer ergänzte seinen Einspruch gegen die neuen Pläne der DB

Der Vorsitzende der Filderstädter SPD-Gemeinderatsfraktion und Kreisrat Walter Bauer kämpft weiter für einen besseren und zukunftsfähigen  Flughafenbahnhof. Mit den überarbeiteten Plänen der DB, die diese am 2.06.2015 zu  Planabschnitt1.3 des S21 –Vorhabens am 2. Juni 2015 dem Eisenbahnbundesamt übergeben hat, geht der Kommunalpolitiker hart ins Gericht.

Für den Planabschnitt 1.3. zu Stuttgart 21 werde offenbar das Genehmigungsverfahren neu aufgerollt. Die Art des Vorgehens der Arbeitsgruppe S21 lege nahe, so Bauer, dass das bereits laufende Planfeststellungsverfahren zu 1.3. in seiner wesentlichen Substanz ausgehebelt werden soll.

Der angebliche Stuttgart-21-Kompromiss der Parteien von DB, Verkehrsministerium, Region und Stadt Stuttgart sei kein Kompromiss mit den Einwendern und dürfe nicht dazu benutzt werden, um - am Verfahren vorbei - neue Fakten zu schaffen. Die Beteiligten an der Arbeitsgruppe S 21 auf den Fildern waren und seien nicht dafür befugt.

Die Bahn plane auf den Fildern nun  parallel und mit unterschiedlichen Zeitplänen. Das Genehmigungsverfahren wolle die DB nun splitten. Den Fernbahnhof am Flughafen und den Filderabschnitt der Neubaustrecke Stuttgart–Ulm will die DB bis Ende 2021 in Betrieb nehmen (1.3a). Die Züge der Gäubahn würden hingegen frühestens zum Fahrplanwechsel im Dezember 2023 am Flughafen  ankommen (1.3b).    Durch die Unterteilung des Verfahrens versucht nun die DB, die Einsprüche gegen den Tiefbahnhof am Flughafen zu unterlaufen und Fakten zu schaffen, denn damit würden die Planungen für den „Flughafenbahnhof Plus“ ausgehebelt und verhindert. Ein viel nachhaltigerer und zukunftsweisender „Flughafenbahnhof plus“ wäre dann nicht mehr möglich. Damit werde der Bau des „Dritten Gleises“ zunächst verschoben – sei damit aber längst nicht gesichert.

In jedem Fall, so Bauer, seien dann die Nachteile, des Flughafenbahnhofes in 27 m Tiefe nicht mehr zu vermeiden.

Dass die DB von den Behörden zügig eine Baugenehmigung erhalten möchte, dürfe allerdings nicht zu Lasten der Fahrgäste, der Funktionalität und der Nachhaltigkeit gehen und schon gar nicht unter Ausschluss der bisher am Verfahren Beteiligten, kritisiert Bauer das Vorgehen.

Eine Inbetriebnahme der Hauptstrecke Stuttgart –München auf der Hauptstrecke sei bis 2021 ohne Weiteres machbar und führe zu keinerlei Verzögerung. Die unmittelbare Anbindung des Flughafens und der Messe erfolge einstweilen über S2 und S3 wie bisher auch. In der Abwägung der befristeten Vor- und Nachteile sei dieser Weg absolut vorzuziehen.
Dass nun aber die DB das neue Planfeststellungsverfahren quasi "kastrieren" und hinter verschlossenen Türen auf dem schriftlichen Weg  abwickeln wolle, bei dem nur noch die betroffenen Kommunen und Behörden nicht aber die Bürger eingebunden würden! 

Bauer hält der DB vor, dass sie - die als lästig empfundenen - substantiellen Einwendungen durch Bürger unterbinden oder ins Leere laufen lassen will. Dies schaffe in der Tat erneutes Misstrauen.

Bauer hebt hervor, dass die zwischen den Projektpartnern im Frühjahr vereinbarten Änderungen an der Rohrer Kurve notwendige, ja überfällige Verbesserungen zur Sicherung der Funktionalität sind; sie seien kein Kompromiss! Sie dürften aber ebenso wenig den Flughafentiefbahnhof „zementieren, wie die weiteren Überlegungen zum S-Bahnhof und zum Dritten Gleis am Flughafen.

Während der Übergangszeit können die Fern- und Regionalzüge – wie von der DB vorgesehen, in Böblingen oder Vaihingen enden. Die Passagiere nach Stuttgart bzw. zum Flughafen steigen dann auf die jeweilige S-Bahn um.

In diesem Zusammenhang weist Bauer darauf hin, dass es ohnehin notwendig sei, die Kapazitäten auf den S-Bahnstrecken über den Schwabtunnel mit der ETCS-Technik auszustatten. Die Kapazitäten der S-Bahn könnten im Schwabtunnel um 4 Züge pro Stunde erweitert und die Takte nach Filderstadt könnten verkürzt werden. Zusätzlich könnte die Pünktlichkeit der S-Bahnen um bis zu 70% erhöht werden und erinnert daran, dass beim Erörterungsverfahren zugesichert worden sei, die Möglichkeiten für Taktverkürzungen nach Filderstadt und Neuhausen zu untersuchen.

Bauer beantrage gegenüber dem Regierungspräsidium in Ergänzung seines Einspruchs, dass das neue Planfeststellungsverfahren den gesamten Flughafenbahnhof als einen Komplex betrachten solle, der in sich optimal und nachhaltig funktionieren können müsse unter den Aspekten: betriebliche Vorteile, Kundenfreundlichkeit, Sicherheit, Landschaftsschutz, Nachhaltigkeit, Kosten, Zukunftsfähigkeit und Möglichkeiten zur Entlastung des Stuttgarter Hauptbahnhofs, wenn die ICE-Hauptverbindung eines Tages nach Karlsruhe verlängert werden sollte. Den Tiefbahnhof zuerst zu bauen, würde viele Chancen verbauen und verhindern. Wesentliche Abwägungen wären nicht mehr möglich!

Bauer hebt hervor, dass berücksichtigt werden müsse, dass der Umbau des bisherigen S-Bahnhofs am Flughafen als der schwierigste Teil im Bereich 1.3b gilt. Die Station würde ein drittes Gleis und einen neuen Bahnsteig für die aus dem Süden des Landes ankommenden Fern- und Regionalzüge erhalten. Auf diese Lösung hatten sich die Projektpartner im Frühjahr verständigt, nachdem Prof. Dr. Steinborn von der Uni Dresden im Auftrag der Stadt Leinfelden-Echterdingen den vorliegenden Plänen der Antragstrasse Mängel bei der Leistungsfähigkeit attestiert hatte.

Walter Bauer: "Allerdings ist diese Planung ein Schwabenstreich und erneut völlig unzulänglich, denn der geplante Bahnsteig mit lediglich 280 m sei viel zu kurz, um für die 12-teilige Variante der zukünftigen Generation der ICX-Züge mit 346 m auszureichen! In der Variante bei Kopplung von zwei siebenteiligen Zügen der ICX-Generation ergibt sich eine Zuglänge von 404 m!"
Bauer kommt zum Ergebnis, dass damit die Kostenschätzung Makulatur sei, denn gerade an einem Flughafen mit Messe und Fernbusbahnhof mit „Stoßgeschäften“ gebe es doch einen großen Sinn, bei Bedarf Langzüge mit hoher Kapazität einzusetzen.
Es sei schon selsam, so Bauer, wenn die DB den Grundsatz für sich nicht gelten lasse, der bei anderen Verfahren gerne zitiert werde:

„Im Rahmen der Umsetzung jeder Infrastrukturmaßnahme ist jeweils entsprechend dem Projektfortschritt der Nachweis zu erbringen, dass die geplante Infrastruktur leistungsfähig und wirtschaftlich ist. Diesen Nachweis fordern auch die Zuwendungsgeber Bund/ Land sowie die Planfeststellungsbehörde.“ (vgl Sitzungsvorlage 61/2015 Verkehrsausschuss des Verbandes Region Stuttgart zur S-Bahn-Verlängerung nach Neuhausen).

Ich fordere, so Bauer, dass diese Anforderung auch für die Planungen am Flughafen gelten um die vorliegende Fehlplanung damit zu vermeiden!
Die Kosten der in Aussicht gestellten „Option für eine Verlängerung der Neubaustrecke“ als eingleisige S-Bahn ins Neckartal sind bisher verwaschen und unklar, planungsrechtlich nicht bewertet, nicht beziffert und nicht finanziert… Erneut würde sich das Problem des Mischverkehrs von ICE, Regionalbahn und S-Bahn auf einer eingleisigen Trasse mit Gegenverkehr ergeben. Ferner stellt sich erneut das Problem unterschiedlicher Einstiegshöhen in den jeweiligen Haltestellen. Hier wird mit einem Phantom versucht, auf die Schnelle Einfluss auf die Entscheidungsträger auszuüben.

Bauer fährt fort: "Dass man nun für den Lärmschutz in Leinfelden-Echterdingen eine Finanzierung gefunden hat, ist zu begrüßen. Dass dies nicht schon längst der Fall war, ist einer abwegigen Argumentation zuzuschreiben. Um diese Finanzierung zu begründen, bedarf es keines „Dritten Gleises“ mit einer künstlichen Konstruktion außerhalb des S21 Projektes, sondern der Erkenntnis, dass zusätzliche Züge verkehren werden. Die Bahn hätte schon längst zugestehen müssen, dass sie bei der vorgesehenen gravierenden Veränderung den sogenannten Schienenbonus nicht mehr durchsetzen kann und daher nun „aktiven und passiven Schallschutz anwenden muss."

Bauer wandte sich an das Regierungspräsidium und beantragte, dass das Eisenbahnbundesamt von der Deutschen Bahn eine Planung für die Flughafensituation verlangen solle,

- die für den Betrieb der S-Bahnen, der Regional- und Fernbahnen und der Stadtbahn optimal zukunftsfähig und nachhaltig ist.

-  die den Nachweis der Leistungsfähigkeit des nun separat vorgesehenen Dritten Gleises im Vergleich mit der Leistungs- und Zukunftsfähigkeit der Variante Flughafen plus darstellt und gutachterlich belegt. Dabei ist der Bahnhof Flughafen Plus ebenfalls mit einem dritten Gleis auszustatten, das aber nicht mehr über das Plieninger Feld führt, sondern im Bahnhof Kopf macht und die Fahrgäste über die Nebenstrecke vom Flughafen direkt zum Hauptbahnhof führt. Zu bewerten sind auch die Vorteile im geringeren Eingriff in Landschaft- und Natur, geringere Kosten und Betriebskosten beim Wegfall der Unterfahrungen von zwei ICE-Strecken, und der Autobahn, betriebliche Einsparungen in einem ICE-Bahnhof, statt in zwei unterschiedlich gelagerten ICE-Bahnhöfen...

-      dass dieses dritte Gleis so mit den beiden anderen Gleisen zu verknüpfen ist, dass optimale betriebliche Strukturen entstehen.

Angesichts der zunehmend unübersichtlichen Verkehrssituation im Straßenverkehr auf den Fildern, stellen sich für die nahe Zukunft folgende Fragen:

-  Könnte der Flughafenbahnhof in naher Zukunft Aufgaben des Hauptbahnhofes Stuttgart übernehmen und diesen entlasten (z.B. Ost-West-Verkehr nach Karlsruhe-Paris)?

-  Welche Möglichkeiten könnten ergriffen werden, wenn sich herausstellt, dass der Mischverkehr zwischen Rohr und Echterdingen aus vielfältigen Gründen beendet werden sollte (vgl. auch zeitlich beschränkte Ausnahmegenehmigung des EBAs), oder weil effektivere und breitere Schienenfahrzeuge im Schnellverkehr nicht auf dieser Strecke eingesetzt werden können .

-  Welche Möglichkeiten könnten ergriffen werden, wenn sich herausstellt, dass die S1 zum Flughafen und nach Filderstadt-Neuhausen geführt werden sollte.

-  Welche Voraussetzungen benötigen wir, wenn ein S-Bahn Ringschluss über Filderstadt ins Neckartal erfolgen sollte?

-  Welche Qualität sollte dann der Bahnhof schon jetzt erhalten?

Juchei, es geht mit dem Fildorado-Anbau voran!

Am 31.03.2015 fand das Richtfest für den Anbau an das Fildorado statt. Die SPD_Fraktionsmitglieder Walter Bauer, Alfred Weinmann und Nathalie Schönfeld (v.l.n.r.) konnten sich mit dem Fildorado-Maskottchen "Juchai" vom Fortschritt der Bauarbeiten ein Bild machen. Sie sind überzeugt, dass dieser Anbau das Fildorado für viele Besucher noch attraktiver machen wird. Jetzt bleibt noch zu hoffen, dass der Bau zügig fertiggestellt wird, und dass die Kosten im Rahmen bleiben.

Ehrung des Stadtrates Bernd Menz zum 30-jährigen Jubiläum

In der Gemeinderatssitzung am 15. Dezember 2014 wurde unser Fraktionskollege Bernd Menz für seine 30-jährige Tätigkeit im Gemeinderat geehrt. Fraktionsvorsitzender Walter Bauer hielt zu seinen Ehren eine Rede und würdigte seine Verdienste aus den letzten drei Jahrzehnten. Wir freuen uns sehr einen so engagierten und bereichernden Genossen in unserer Fraktion zu wissen und hoffen, dass es mindestens noch weitere drei Jahrzehnte werden.

Verleihung des Bundesverdienstkreuzes am Bande an SPD-Fraktionsvorsitzenden Walter Bauer

Am 8. April 2014 wurde unserem Fraktionsvorsitzenden Walter Bauer das Bundesverdienstkreuz am Bande verliehen. Zur Ehrung kam es durch einen Ehrungsantrag von MdB Rainer Arnold und verliehen wurde das Bundesverdienstkreuz am Bande durch den Innenminister Baden-Württembergs Reinhold Gall. Walter Bauer hat in seiner über 30-jährigen Tätigkeit als Stadtrat, Fraktionsvorsitzender und Kreisrat viele Dinge im Wohle unserer Stadt bewegt und verändert. Wir danken ihm für sein hohes Engagement und seinen großen Einsatz für Filderstadt.

Schnelles Internet jetzt auch in Sielmingen

Weite Teile von Sielmingen sind nun auch an das schnelle Internet angeschlossen, so dass nun für private Haushalte und Betriebe die „volle Datenrate“ möglich gemacht wurde. Die SPD-Fraktion hatte sich massiv für eine Verbesserung im Bereich der Datenübertragung eingesetzt. „Wir sind froh, dass wir nun den Bedürfnissen der Menschen in den beiden Ortsteile Harthausen und Sielmingen nachgekommen sind“, freut sich der SPD-Fraktionsvorsitzende Walter Bauer.

Kostenloses W-Lan

Ein weiterer SPD-Antrag aus den letzten Haushaltsentscheidungen konnte in Bernhausen am Dr.-Peter-Bümleinplatz erfolgreich umgesetzt werden. Nicht nur zur Freude unserer jungen SPD-Stadtratskollegin Nathalie Schönfeld kann dort ab sofort ein W-Lan-Angebot im Umkreis von 200 m genutzt werden. Das Angebot kann auch in der Stadtbibliothek in der Volmarstr. 16 zum kostenlosen Surfen genutzt werden.

Barrierefreiheit wird Zug um Zug umgesetzt

Stetig ist das Tiefbauamt dabei, den Bedürfnissen von Menschen mit Einschränkungen nachzukommen. Auch dies ist eine Forderung der SPD-Fraktion um die Teilhabe dieser Menschen am öffentlichen Leben und bei der Erledigung der täglichen Arbeiten zu ermöglichen bzw. zu erleichtern. Dennoch bleibt noch viel zu tun; nicht nur im Bereich des Tiefbauamtes, betonte SPD-Stadtrat Frank Schwemmle.

Ab 2015 wird die Biotonne von Juni bis September wöchentlich geleert!

Ein SPD-Antrag wird 2015 umgesetzt. Die Biotonne wird ab dem kommenden Jahr auch noch im September  und damit einen Monat länger wöchentlich geleert. Dies ging auf eine Anregung von Stadt- und Kreisrat Walter Bauer zurück. Einige Bürgerinnen hatten ihn angesprochen und um diese Unterstützung gebeten. Gerade ältere Menschen tun sich schwer, wenn im ersten Herbstmonat umfangreiche Garten- und Laubabfälle zu bewältigen sind.

S-Bahn Taktverkürzung wird geprüft

Auf Antrag des SPD-Fraktionsvorsitzenden Walter Bauer hat die Deutsche Bahn zugesagt, einen neuen Testlauf zu simulieren, in dem endlich auch dargestellt werden soll, inwieweit der S-Bahn-Takt nach Filderstadt bzw. auch nach Sielmingen und Neuhausen auf 15 min. verkürzt werden kann, wenn der Umbau des S-Bahn Terminals nach den Plänen der Bahn umgebaut wird. 
Walter Bauer und die SPD-Fraktion argumentieren jedenfalls engagiert gegen die geplante Verstümmelung des S-Bahnhofs am Flughafen, weil dies auch nach der Überzeugung vieler Fachleute die Funktionsfähigkeit der ganzen S-Bahnlinie erheblich beeinträchtigen würde. Mit Vehemenz vertritt Walter Bauer bei den Erörterungsveranstaltungen die Interessen der Stadt Filderstadt gemeinsam mit Bürgermeister Molt und der Stadt Leinfelden-Echterdingen und ihrem Gutachter der TU Dresden.
Auch der Chefplaner der SSB, Dr. Christiani und der "Eisenbahnpapst" Prof. Dr. Heimerl wandten sich gegen die Ausführungsplanung der DB am Flughafen S-Bahnhof und votieren für die Umplanung an der Flughafenrandstraße.

SPD-Fraktion und Ortsverein stehen zur S-Bahnverlängerung nach Neuhausen

Es ist eine einmalige Chance, die S-Bahn über Bernhausen hinaus nach Sielmingen und Neuhausen zu verlängern. Mit über 8000 zusätzlichen Fahrgästen rechnen die Planer täglich auf dieser S-Bahnstrecke, was zu einer erheblichen Entlastung im Ost-Westverkehr auf den Fildern beitragen würde. Die Sozialdemokraten haben kein Verständnis für Behinderungen dieser überaus wichtigen Ausbaustrecke. Auf die Bitte von SPD-Stadtrat Walter Bauer, ob es möglich sei, die Überquerung zur Kläranlage wie bisher auf Neuhäuser Gemarkung zusätzlich zu sichern, ging der SSB-Chefplaner Dr. Christiani bei der städtischen Anhörung ein. Er will den Vorschlag wohlwollend überprüfen.

Gemeinschaftsschulen in Filderstadt ermöglichen

Die SPD-Fraktion und Mitglieder des SPD-Ortsvereinsvorstandes besuchten kürzlich die WRS im Bildungszentrum Seefälle in Bonlanden. Die SPD-Fraktionsmitglieder ließen sich von der Schulleitung und von Mitgliedern des Kollegiums informieren, dass sich die Schule bereits intensiv mit den Grundlagen und Methoden für die Arbeit an einer Gemeinschaftsschule befasst hat. Individuelles, kooperatives und selbstständiges Lernen werden bereis anwandt. Auf den Grundlagen der verbindlichen Ganztagesschule in Bonlanden lässt sich mit Sicherheit eine Gemeinschaftsschule gut errichten. Die SPD-Fraktion unterstützt es, zwei Gemeinschaftsschulen in Filderstadt zu ermöglichen, jeweils eine in Bernhausen und Bonlanden, im kooperierenden Nebeneinander mit den jeweiligen Realschulen. Gerne senden wir Interessierten das Schulentwicklungskonzept der SPD-Fraktion zu.